Markenrecherche ist zwingend

Eine Markenrecherche ist stets erforderlich. Das Erfordernis ergibt sich aus dem Risiko einer möglichen Markenverletzung.

Die angemessene Recherche

Der versierte Markenrechtsanwalt wird nach einer kurzen Prüfung und Beratung eine dem konkreten Sachverhalt angemessene Recherche, hinsichtlich Umfang und der Zielstellung vorschlagen, die eine konkrete Kostenbestimmung ermöglicht.

Die „Knopfdruck“ Recherche

Viele Anbieter bieten eine so genannte „Knopfdruck-Recherche“ an. Diese ist nicht mit einer qualifizierten und differenzierten Recherche vergleichbar.

Es gibt tatsächlich viele verschiedene Anbieter – neben Rechts- oder/und Patentanwaltskanzleien – die fachlich fundierte Recherchen durchführen.

Die Markenidentitätsrecherche

Beispielsweise bietet SMD MARKEUR eine einfache Markenidentitätsrecherche mit Domain und Firmennamen in nur einer Klasse zum Preis von 840,00 € zuzüglich Mehrwertsteuer (Stand 2012) – ohne Auswertung, also ohne Beratung – an (nur für eine Recherche für die Bundesrepublik, also für deutsche (nationale) Marken).

Die Firmennamenrecherche

Zusätzlich zu einer Markenrecherche ist immer eine Firmennamenrecherche erforderlich, da auch die Benutzung eines Firmenkennzeichens Markenrechte begründet.

Die Ähnlichkeitsrecherche

Diese ist immer erforderlich. Sie verursacht auch einen erheblichen Teil des Aufwandes und damit der Kosten.

Die Gemeinschaftsmarkenrecherche

Da auch dies nicht genügt, ist auch eine Gemeinschaftsmarkenrecherche (zumindest im Überblick) durchzuführen, da Gemeinschaftsmarken eine Schutzrechtserstreckung auf das Territorium der BRD haben, das ja innerhalb der EU liegt.

Beauftragt man eine EU bzw. Gemeinschaftsmarkenrecherche für alle 27 EU-Staaten, was erforderlich ist, auch nur bei bzw. vor einer deutschen Markenanmeldung, so liegen die Kosten (ohne fachliche Beratung oder Auswertung des Rechercheergebnisses) schon deutlich höher.

Wird eine EU bzw. Gemeinschaftsmarkenrecherche nur für Westeuropa beauftragt, so liegen die Kosten (ohne juristische Beratung oder Auswertung des Rechercheergebnisses), je nach Anbieter bei ca. 4.000-5.000 € zuzüglich Mehrwertsteuer (Stand: 2012).

Sogenannte Komplettrecherchen, wie sie im nationalen Bereich mindestens erforderlich sind, werden von manchen Recherchefirmen ab durchschnittlich 550,00 € in einer Klasse und pro weiterer Klasse 50,00 €, somit für bis zu drei Klassen 100,00 € zuzüglich Mehrwertsteuer angeboten. Dies allerdings ohne eine oft erforderliche Wort-/Bildmarkenrecherche und ohne Beratung und Auswertung.

Die Wort-/Bildmarkenrecherchen

Für Wort-/Bildmarkenrecherchen fallen durchschnittlich Kosten ab 650,00 € und pro Klasse jeweils 150,00 € zusätzlich an. Dies ergibt dann für bis zu drei Klassen 300,00 € zuzüglich 650,00 €, mithin 950,00 € zuzüglich Mehrwertsteuer und zuzüglich weiterer Aufschläge von 50% je nach weiteren Kriterien, etwa der Recherche nach einzelnen Buchstaben. Die Preise variieren je nach Anbieter.

Die Geschmacksmusterrecherche bzw. Designrechtrecherche

Da letztlich auch eine Recherche im Geschmacksmusterregister/Designregister erfolgen sollte, wenn Bildbestandteile vorhanden sind, erhöhen sich die Kosten um weitere 1.150,00 € für eine Klasse und je weiterer Nizza-Klasse um 85,00 € und 595,00 € je weiterer Locarno Klasse, je nach Recherchefirma.

Auswahl der Rechercheoptionen

Wir recherchieren intelligent und selektiv, dass heißt, wir versuchen den Rechercheaufwand aufgrund juristischer Vorüberlegungen und entsprechender Sachkenntnis und Erfahrung einzuschränken und risikorelevant zu recherchieren.

Die Recherche ist der erste, sehr wesentliche Teil. Der zweite wesentliche Teil ist die Auswertung der Recherche und die Beratung über die Risiken, die zukünftige Entwicklung, die territoriale Expansion, die mögliche zukünftige Produkt- oder Dienstleistungserweiterung, usw.

Das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sollte „intelligent“ erstellt sein, also bereits im Hinblick auf bekannte Wettbewerber Kollisionsrisiken minimieren.

Ziel der Recherche

Sinn und Zweck einer jeden Recherche ist, Verletzungen zu vermeiden.

Ohne Recherche ist das Risiko eine Abmahnung zu erhalten sehr hoch. Der Verletzer macht sich in jedem Fall schadenersatzpflichtig. Unter Umständen kann auch ein Straftatbestand erfüllt sein. Eine reine Identitätsrecherche ist in keinem Fall ausreichend. Es muss immer auch eine Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden, um das Verletzungsrisiko zu minimieren.