IPLO Geschmacksmuster

Die Recherchedatenbanken

Es gibt zahlreiche Möglichkeiten nach Geschmacksmustern, Wortmarken und Wort-/Bildmarken zu recherchieren und auch unterschiedliche Datenbanken, in denen recherchiert werden kann. Die wichtigsten sind hier genannt.

1.) Die Recherchedatenbank beim DPMA

DPMAregister http://register.dpma.de
Hier finden sich nationale, also deutsche eingetragene Schutzrechte (ab 1988).

2.) Die Recherchedatenbank bei OAMI

RCD-Online http://oami.europa.eu/de
In RCD-Online finden sich eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (seit 2003), die in der Europäischen Union und deshalb auch in der Bundesrepublik gelten.

3.) Die Recherchedatenbank bei WIPO

Hague Express Database http://www.wipo.int/hague/en/services
In der Hague Express Database finden sich international ab 1999 registrierte Geschmacksmuster, die in den von den Anmeldern benannten Staaten gelten.

Quelle: Website des DPMA, Geschmacksmuster

Ein Design kann auch eine Marke sein und umgekehrt. In bestimmten Konstellationen ist eine Recherche nach Bildmarken oder/und  Wort-/Bildmarken sinnvoll.

Marken-Recherche im Internet

Eine Marken-Recherche kann im Internet erfolgen. Hier kann in den Datenbanken des DPMA, des HABM und der WIPO nach identischen oder ähnlichen Marken mit Schutzwirkung für Deutschland recherchiert werden.

Die Datenbanken heißen DPMAregister, eSearch plus, ROMARIN und TMview.

Die Datenbanken :

https://register.dpma.de (=DPMAregister)
https://oami.europa.eu/eSearch/ (=0eSearch plus)
http://wipo.int/romarin (=ROMARIN)
https://www.tmdn.org/tmview/welcome  (=TMview)