Wir sind eine moderne Anwaltskanzlei, die bundesweit Mandanten vertritt – deshalb nehmen wir auch online Rechtsberatungen und Vertretungen an.

Rechts unten finden Sie auf jeder Seite eine entsprechende Option.

Sie können uns auch während der üblichen Geschäftszeiten (9.00 – 18.00 Uhr) telefonisch oder direkt per E-Mail kontaktieren.

Wir nehmen Mandatsaufträge natürlich auch an, wenn diese nur telefonisch oder per E-Mail erfolgen! Wenn Sie wünschen, kommunizieren wir über Skype mit einer Skype Konferenz, sodass Sie sich lästige Anfahrten und Wartezeiten sparen können!

Wir sind in vielen Bereichen – wie dem allgemeinen Vertragsrecht, dem Lizenzrecht, dem gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und dessen Nebengebieten, tätig.

Auf Grund unserer 20 Jahre langen Erfahrung in verschiedenen Rechtsgebieten, sind wir auch in arbeitsrechtlichen, arzthaftungsrechtlichen und allgemeinen vertragsrechtlichen Streitigkeiten qualifiziert.

Unsere Kernkompetenz haben wir in den nachfolgend aufgelisteten Rechtsgebieten:

Markenrecht, Patentrecht, Geschmacksmuster-/Designrecht, Gebrauchsmusterrecht

Markenanmeldungen, Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusteranmeldungen, sowie die dazugehörigen Recherchen, die Prüfung und Bearbeitung domain- und urheberrechtlicher Sachverhalte, die Vertretung vor den Land- und Oberlandesgerichten, vor dem DPMA, in Rechtsstreitigkeiten und Beschwerdeverfahren, sowie alle Bereiche des gewerblichen Rechtschutzes, bilden den Schwerpunkt unserer Tätigkeit.

MARKEN
MUSTER
PATENTE
GBM

Tel: (030) 120 744 922

IPLO Intellectual Property Law Office Rechts- und Patentanwälte in Kooperation

Tel: (030) 120 744 922

Marken werden auch als “Brand“/”Brands” bezeichnet. Heutzutage stellen diese häufig den Unternehmenswert dar. Markenschutz entsteht auch ohne Eintragung. Mehr Informationen

Das Geschmacksmuster wird auch als Designrecht bezeichnet. Eine Bildmarke kann zusätzlich auch als Geschmacksmuster eingetragen werden. Wie alle gewerblichen Schutzrechte ist auch hier Neuheit Voraussetzung für die erfolgreiche Anmeldung. Mehr Informationen

Ein Patent wird erteilt für eine Erfindung, die bestimmte Kriterien erfüllt. Patentfähig sind alle neuen und gewerblich anwendbaren Erfindungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen.Mehr Informationen

Gebrauchsmusterschutz wird gewährt für Erfindungen, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.Mehr Informationen

Das Urheberrecht schützt den Urheber und seine Werke, wenn diese eine gewisse Qualität (Schöpfungshöhe) aufweisen. Urheberrechtsschutz genießen z.B. Sprachwerke, Musikwerke, Filmwerke usw.Mehr Informationen

Das Domain- und IT Recht ist im klassischen Sinne kein eigenes Rechtsgebiet, sondern Teil verschiedener Rechtsgebiete, die teilweise auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes angesiedelt sind.Mehr Informationen

Wir sind überwiegend im gewerblichen Rechtsschutz tätig. Dazu zählt u.a. das Markenrecht, das Urheberrecht, das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht und das Geschmacksmusterrecht, das seit 01.01.2014 Designrecht heißt.

Markenrecht

Das Markenrecht befasst sich mit der Bezeichnung von Waren und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr.

Wir recherchieren im Markenbereich, erstellen Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse und übernehmen die Auswertung und Analyse der Recherche.

Marken sind Kennzeichen, die im Markenregister beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) registriert werden. Markenrechte können als nationale, europäische (sog. EU-Marken) und internationale Marken (sog. IR-Marken ) angemeldet werden. Man unterscheidet Wortmarken, Wort-/Bildmarken und Bildmarken,

Vor der Anmeldung einer Marke ist zwingend eine Markenrecherche erforderlich. In den Markenregistern der in Betracht kommenden Länder muss recherchiert werden, ob bereits ältere Rechte in dem betreffenden Land existieren, die einen neuen Markenschutz ausschließen.

Bei der Markenanmeldung muss eine Festlegung der Marken- und Dienstleistungen erfolgen, für die Schutz beansprucht werden soll.

Nach erfolgreicher Registrierung einer Marke erhält der Anmelder eine Markenurkunde.

WICHTIG: Eine Marke muss innerhalb der Schutz- und Schonfrist rechtserhaltend genutzt werden, um den Markenschutz materiell-rechtlich zu gewährleisten.

Marken können auch Formmarken, dreidimensionale Marken, Buchstaben, Zahlen, Klangzeichen und Farben sein.

Als Marke können nur unterscheidungskräftige Zeichen registriert werden.

Da Marken für konkrete Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden, können nur Marken eingetragen werden, denen kein absolutes Schutzhindernis im Wege steht. Das heißt, dass die Marke sich grafisch darstellen lassen muss (§ 8 Abs. 1 MarkenG), dass sie für jede der beanspruchten Waren oder Dienstleistungen unterscheidungskräftig sein muss und dass sie nicht von Wettbewerbern zur Beschreibung ihrer Waren oder Dienstleistungen benötigt wird. D. h. es darf kein Freihaltebedürfnis bestehen. Außerdem sind im Markengesetz noch weitere sogenannte absolute Schutzhindernisse vorgesehen, die aber in der Praxis keine große Rolle spielen. Es sei hier nur die so genannte “Bösgläubigkeit” erwähnt, nach der die Eintragung einer Marke auch verweigert werden kann, wenn sie offensichtlich in bösgläubiger Absicht angemeldet wurde – beispielsweise um Wettbewerber zu blockieren.

Eine Marke entsteht entweder durch Registrierung (sog. Registermarke), durch umfangreiche Benutzung und Erlangung der Verkehrsgeltung (sogenannte Benutzungsmarke) oder durch notorische Bekanntheit, als Notoritätsmarke. Die „Stärke“ einer Marke richtet sich hierbei nach dem Zeitrang der Marke und nach der „Kennzeichnungskraft“ der Marke. Das Gros der Marken sind jedoch die Registermarken, da es sehr umfangreicher Maßnahmen bedarf, um eine Marke wirklich im gesamten Geltungsbereich durch Benutzung zu erlangen.

Geschmacksmusterrecht/Designrecht

Ähnliches gilt im Designrecht (früher Geschmacksmusterrecht). Auch hier sind Recherchen vor der Registrierung zwingend, ebenso wie bei Gebrauchsmustern und Patenten.

Beim Geschmacksmusterrecht handelt es sich um ein Designrecht, also um ein optisches Recht, während Patente und Gebrauchsmuster technische Schutzrechte sind.

Urheberrecht

Schwieriger ist die Beurteilung, ob eine Rechtsverletzung vorliegt, im Bereich des Urheberrechts. Urheberrechtlich geschützte Werke können in keinem Register recherchiert werden. In der Regel ist aber am Werk selbst bereits erkennbar, dass es sich um ein solches handelt und dass die Nutzung erlaubnis- (vorherige Gestattung) bzw. genehmigungspflichtig (nachträgliche Gestattung) ist.

Gebrauchsmuster und Patente

Wie bei Marken und Designrechten ist auch im Bereich der Gebrauchsmuster und Patente eine Recherche vor jeder Anmeldung zwingend.

Diese ist erforderlich, um den Stand der Technik zu ermitteln. Erst nachdem dieser recherchiert worden ist, kann überhaupt die Eintragungsfähigkeit der Erfindung beurteilt werden.

Weitere Informationen zu marken- und patentrechtlichen Themen und Problemen finden Sie unter unseren weiteren nachfolgend genannten Internetseiten:

www.markeninfos.com

www.die-markenanmeldung.com

www.die-markeneintragung.com